Die BRD rüstet auf

Akayi · Beitrag von **Akayi** » 18. Apr 2024 16:33

Diese Marotte mir deine Fehler zu unterstellen und dann zu kritisieren verstehe wer will. Dafür dass dir die Benutzung des Wortes schon recht ist, und ja eigentlich alles nur "Wortglauberei" sei hast Du ein bisschen viel baerbock'sches Völkerrecht referiert um eigentlich zu sagen: "ohne Urteil, darf man das Wort gar nicht benutzen". Immerhin ist das auch keine inhaltliche Auseinandersetzung sondern der Rekurs auf staatliche Gewalt. Und da wären wir wieder bei der Moral, der Subjektivierung des Rechts durch das Individuum.

Mr. Kennedy · Beitrag von **Mr. Kennedy** » 18. Apr 2024 18:07

Die inhaltiche Auseinandersetzung ist, dass für einen Genozid auf Seiten des Aggressors eine Vernichtungsabsicht der betreffenden Ethnie/Volksgruppe bestehen muss. Das ist die inhaltliche Bedeutung des Wortes. Ob mit oder ohne IGH-Urteil. Dann lass uns doch darüber sprechen, ob anhand des Vorgehens der IDF diese Vernichtungsabsicht erkennbar ist. Ich persönlich würde sagen nein. Am treffendsten beschreibt man das Vorgehen der IDF meiner Meinung nach, wenn man sagt es richtet sich gegen die HAMAS als politische Organisation und nimmt dabei eine große Zahl an zivilen Opfern billigend in Kauf.

Wunderblümchen · Beitrag von **Wunderblümchen** » 27. Apr 2024 19:32

Es gibt anscheinend seit Angriff auf die Ukraine durch Russland einen "Operationsplan Deutschland" der sich mit der Vernetzung von Behörden befasst.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0ef9f49c12

Alice Schwarzer schreibt dazu was.

https://www.emma.de/artikel/operations- ... and-341027

Ein 1.000-Seiten-Plan des Innenministeriums sieht vor: Die deutsche Zivilbevölkerung soll im (anscheinend erwarteten) Kriegsfall aktiv einbezogen werden. Zum Beispiel, wenn US-Divisionen durch Deutschland Richtung Osten ziehen. Die müssen ja verpflegt werden. Derweil sind deutsche SoldatInnen schon an der Front.

Ich hör von diesem Plan zum ersten Mal.

FAZ mit pawall
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/ ... 69403.html

General Stöckmann, seit einigen Tagen liegt der „Operationsplan Deutschland“ vor. Er wurde vom Territorialen Führungskommando der Bundeswehr erarbeitet. Das wiederum wurde gewissermaßen als Ergebnis der vom Bundeskanzler ausgerufenen Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im September 2022 aufgestellt und ist für die Planung, Führung und Koordination von Operationen der Bundeswehr in Deutschland zuständig. Der Plan ist natürlich geheim, aber vielleicht können Sie uns erklären, was dort grundsätzlich drinsteht.

Wunderblümchen · Beitrag von **Wunderblümchen** » 29. Apr 2024 20:52

Hier was von der IMI zum Oplan D
https://www.imi-online.de/2024/03/13/op ... utschland/

Wunderblümchen · Beitrag von **Wunderblümchen** » Heute 07:00

https://www.militaerseelsorge-abschaffe ... hiewerbung)%20Pr%C3%A4senz%20protestieren.

Katholikentag 2024 in Erfurt: "KEINE Zukunft hat der Mensch, wenn er auf militärische Mittel setzt!" Wir werden auf dem Katholikentag, 29. Mai bis 2. Juni 2024, in Erfurt lautstark* gegen die Bundeswehr-Werbung (Lobbyarbeit, Image- und Sympathiewerbung) Präsenz protestieren.

gegen den traditionellen Katholikentags-Militärgottesdienst
gegen die Bundeswehr-Lobby-Stände** auf der Kirchenmeile
gegen die Auftritte der Militärmusiker*** auf dem Katholikentag
gegen jene Bundeswehr-Vertreter/innen, die auf dem Katholikentag um Verständnis für deutsche Auslandseinsätze werben dürfen,
für einen Katholikentag, der dem Frieden dient,
für einen Katholikentag, der sich an Jesus Christus erinnert; denn er lehnte militärische Gewalt zeitlebens ab,
für einen Katholikentag ohne Militär-Image-Werbung, ohne Bundeswehr-Lobby
für einen Katholikentag, der auf intelligente**** und nachhaltige Verteidigung setzt