Palästina & Israel - Summary plz?

[somebody]

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Genozid in Gaza
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Nakba 2 halte ich für passendere Bezeichnung für das Geschehen im Gaza Streifen.

Israelische & US jüdische Rechtsextremisten würden die palästinensische Bevölkerung in die Negev Wüste oder vorzugsweise auf die Sinai Halbinsel umsiedeln. Trumps Schwiegersohn träumt anscheinend bereits von der Realisierung lukrativer Immobilienprojekte an der Küste des Gaza Streifens.

Dazu im wachen Zustand im Israel Palästina Thread.

[Akayi]

Nakba 2 halte ich für passendere Bezeichnung für das Geschehen im Gaza Streifen.

Genozid bezeichnet einen Tatbestand. Nakba ist der Ausdruck den die Palästinenser selbst für die Vertreibungen 1947-1949 gewählt haben.

[Akayi]

Achso, es klang zuvor so als würdest Du den Konflikt als solches betrachten und nicht die Hamas für sich allein.

[Akayi]

Pogrom-artige Ausschreitungen von Juden gegen Palästinenser in der West Bank. Entsetzlich.

[somebody]

Ziel des Netanyahu Regimes ist nicht Auslöschung der palästinensischen Bevölkerung.

Das Netanyahu Regime bekämft die Hamas Organisation unter Inkaufnahme immensen Kollateralschadens bei der palästinensischen Bevölkerung. Das Netanyahu Regime & extremistische Angehörige des israelischen Militärs begehen Kriegsverbrechen, Genozid liegt IMO nicht vor.

Netanyahu, Smotrich, BenGvir etc haben in einer Regierung nichts zu suchen, die gehören vor Gericht gestellt.

[Akayi]

Das Netanyahu Regime & extremistische Angehörige des israelischen Militärs begehen Kriegsverbrechen

Soldaten führen die Befehle der Regierung aus.

Genozid liegt IMO nicht vor.

Da fehlt das Argument.

Netanyahu, Smotrich, BenGvir etc haben in einer Regierung nichts zu suchen, die gehören vor Gericht gestellt.

In die Regierung wurden sie gewählt.

[Mr. Kennedy]

Genozid bezeichnet einen Tatbestand. Nakba ist der Ausdruck den die Palästinenser selbst für die Vertreibungen 1947-1949 gewählt haben.

Genozid liegt IMO nicht vor.

Da fehlt das Argument.

Wenn du dich mit dem Wort Genozid tatsächlich auf den Tatbestand im Völkerstrafrecht beziehst, wie du ja sagst, leuchtet mir nicht so ganz ein, wie du das Vorgehen Israels dann als Genozid bezeichnen kannst. Ob denn tatsächlich der Tatbestand des Völkermords nach Völkerstrafrecht erfüllt ist, entscheidet ja der Internationale Strafgerichtshof und nicht du. Und das Verfahren dazu ist anhängig und umstritten.
So gesehen ist deine Bezeichnung nichts weiter als dein moralisches Urteil.

[Akayi]

Nein. Also das finde ich (edit) sowohl falsch erfasst, als auch in der Schlussfolgerung falsch. Natürlich kann man den Vorgang unabhängig vom späteren Urteil inhaltlich als Genozid erkennen (oder moralisch leugnen, wie oben geschehen). Dass die Staatenwelt aus ihrer Logik heraus entscheidet was ein Genozid ist und was nicht, das ist davon unbenommen. Die Staaten scheiden ja ständig auch ohne Urteil was nun ein Genozid sei und was nicht.

[Mr. Kennedy]

Für die Erfüllung des Tatbestandes ist ja aber der Absichtsnachweis zwingend erforderlich. Demzufolge liegt die Nachweispflicht bei demjenigen, der der Ansicht ist, dass das Vorgehen inhaltlich einen Genozid darstellt. Du bezeichnest deine Bezeichnung als faktisch und somebodys Leugnung als moralisch und wirfst ihm dann den fehlenden Nachweis vor. Das passt irgendwie nicht. Und weil irgendein Staat in einer Resolution Vorgang X als Genozid deklariert, ist dadurch ja nicht magischerweise der Tatbestand vor dem IGH erfüllt.

Versteh mich nicht falsch, ich persönlich glaube ebenfalls, dass zumindest mal das Kabinett Netanyahu einer Vernichtungsabsicht folgend handelt, aber das tatsächlich auf "Tatbestandsebene" nachzuweisen, würde ich mir nicht zutrauen. Ich hab mit der Bezeichnung Genozid kein Problem, wenn Menschen es als Ausdruck moralischer Verurteilung nutzen. Streit über die genaue Nomenklatur der Verbrechen Israels sind meiner Ansicht nach eher Mittel zum Zweck, um öffentlichen, moralischen Druck im Diskurs aufzubauen. Die Bezeichnung Genozid bringt Netanyahu auf die Palme, allein das rechtfertigt den Gebrauch.

Mich wundert lediglich deine Parteinahme hier, da du moralische Urteile ja so vehement ablehnst und nur in staatlichen Interessen denkst. Inwiefern liegt denn ein Genozid in Gaza, bzw. die Verfolgung einer angeblichen staatlichen Vernichtungsabsicht im Interesse des Staates Israel, angesichts drohenden Sanktionen? Wirkliche Gefahr droht dem Staat Israel ja nicht aus Gaza.

[Akayi]

Ich unterstelle tatsächlich das jedem gewahr ist dass hier die Lebensgrundlage eines Volkes untergraben wird, dass massenhafte Tötung und Vertreibung stattfindet. Von daher sehe ich tatsächlich diejenigen in der "Beweispflicht" die ganz vehement der Meinung sind das wäre nun alles andere als ein Genozid. Das man das Ganze nicht als Genozid bezeichnen will das ist ein moralisches Urteil (weil es sich "nicht gehört", weil es um Israel geht, oder um die Hamas oder weil die NYT das so vorgibt etc.).

Das Interesse Israels an einem Genozid per se, sehe ich nicht. Das hatte ich schon einmal gesagt. Das dauerhafte Vertreibung und/oder Tötung der Palästinenser notwendig ist für die Existenz dieses Staates das ist zu Genüge bewiesen.

Und das nun die Parteinahme nicht nur gesehen sondern auch tatsächlich gerügt wird, nur weil man mal auf das Schicksal der Menschen dort aufmerksam macht sagt wiederum viel über die Güte der moralischen Betrachtung und ihrer absoluten Untauglichkeit für ein Verständnis der zu Grunde liegenden Angelegenheit.